Die Stickstoffemissionen müssen sinken, und wir müssen das Leben in unsere Förden zurückbringen. Zu diesem Ziel stehen wir. Und wir stehen zur Vereinbarung „Den Grønne Trepart“ als dem richtigen Weg, um es zu erreichen: durch die Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft, Naturschutzinteressen, Kommunen und Staat.
Gerade deshalb sind wir besorgt über die Situation, die im Zusammenhang mit der neuen Stickstoffregulierung entstanden ist.
Für viele Landwirte geht es in der Diskussion nicht nur um Prozente, Modelle und Berechnungen. Es geht um ihre Betriebe, ihre Investitionen und um ihre Möglichkeit, auch künftig Landwirtschaft betreiben zu können. Wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen so grundlegend verändert werden, schafft das erhebliche Unsicherheit – nicht zuletzt dann, wenn der einzelne Landwirt die wirtschaftlichen Folgen oder die damit verbundene Entschädigung noch nicht mit ausreichender Sicherheit abschätzen kann.
Das ist nicht fair.
Auch die grüne Umstellung muss unter Wahrung der Rechtssicherheit erfolgen. Landwirte müssen wissen können, nach welchen Regeln sie ihren Betrieb führen sollen, welche Folgen diese haben und mit welcher Entschädigung sie rechnen können. Existenzfähige landwirtschaftliche Betriebe dürfen nicht Gefahr laufen, ihre Grundlage zu verlieren, weil die Bedingungen unklar oder die Entschädigungen unzureichend sind.
Deshalb muss die Entschädigung angemessen, transparent und so unbürokratisch wie möglich sein. Wenn die Gesellschaft im Interesse unserer gemeinsamen Natur und Umwelt weitreichende Anforderungen an die Landwirtschaft stellt, trägt sie auch die Verantwortung dafür, verlässliche und planbare Rahmenbedingungen für die Umstellung zu schaffen.
Gleichzeitig darf der Konflikt um die Stickstoffregulierung die Vereinbarung „Den Grønne Trepart“ nicht aufs Spiel setzen. Es bereitet uns Sorge, dass die Landwirtschaft aus reiner Frustration vielerorts ihre Mitarbeit in den lokalen Dreiergruppen vorerst ausgesetzt hat. Die Stärke des „Grünen Dreierpakts“ liegt gerade darin, dass wir eine schwierige Aufgabe gemeinsam lösen.
Deshalb müssen die Beteiligten zurück an den Tisch. Die Regierung muss für Klarheit und Sicherheit bei der Regulierung und der Entschädigung sorgen, und die Landwirtschaft muss weiterhin ein zentraler Teil der Lösung sein.
Wir müssen die Stickstoffemissionen reduzieren. Wir müssen wieder lebendige Förden bekommen. Und wir brauchen eine zukunftsfähige Landwirtschaft.
Das kann und muss Hand in Hand gehen. Aber dafür braucht es Zusammenarbeit, Rechtssicherheit und Verlässlichkeit.
Erwin Andresen, Vorsitzender der Schleswigschen Partei
Dorthe Andresen, stellvertretende Vorsitzende der Schleswigschen Partei
Randi Damstedt, stellvertretende Vorsitzende der Schleswigschen Partei