Wenig Rückenwind gibt es aus der Bevölkerung für Solarparks. Beides ist vonnöten, möchte die Kommune bei den Klimazielen der Regierung mitziehen, meint Carsten Leth Schmidt von der Schleswigschen Partei. Für sein grundsätzliches Ja zu Solarparks musste er sich die Hosen strammziehen lassen. Es hat sich gelohnt.
Es ist nicht immer leicht, ein „Grüner“ zu sein: Der Kommunalratsabgeordnete der Schleswigschen Partei (SP), Carsten Leth Schmidt, hat mehr als einmal diese Erfahrung machen müssen: „182 Antworten sind bei der Anhörung zu Solarparks negativ ausgefallen. Das war jetzt nicht die Windrichtung, die ich mir gewünscht habe.“
Ein Weckruf
In den vergangenen Wochen argumentierte Leth Schmidt in den sozialen Medien, aber auch bei einem Ortstermin in Stüding (Styding) für Sonnenparks in der Kommune, für die es eine Reihe interessierter Investoren gibt: „Für mich war es ein Weckruf!“
Denn die Pläne stoßen in der Bevölkerung, vor allem in als geeignet eingestuften Gebieten, auf Skepsis bis hin zu massivem Widerstand.
Für seine „grüne“ Einstellung habe er sich in den sozialen Medien „die Hosen strammziehen“ lassen müssen, betonte der Politiker auf der Sitzung des Kommunalparlaments: „Ich habe mir die Bedenken der Bürger angehört und überlegt, was sich da machen lässt.“
„Ein bisschen verfrüht“
Offenbar eine ganze Menge. Das offenbart sich beim Durchlesen von Leths Entwurf für einen Maßnahmenkatalog über nochmals verschärfte Richtlinien und Vorgaben beim Bau von Sonnenparks. Leth hatte seine Gedanken dazu als Mitgliedsinitiative eingereicht.
Dafür erntete der SP-Politiker von vielen Ratskollegen Lob. Lediglich der sozialdemokratische Gruppenvorsitzende Henrik Rønnow reagierte ungehalten: Der Vorschlag sei „ein bisschen“ verfrüht, da mitten im Anhörungsverfahren unterbreitet.
Damit nicht genug: Dem Gruppenvorsitzenden zufolge „punktiert“ Leth Schmidt mit seiner Mitgliedsinitiative den demokratischen Prozess: „Der Vorschlag ist angesichts der 182 negativen Antworten sehr verkehrt“, betonte Rønnow. Er kündigte an, seine Partei wolle diese Antworten erst lesen und dann Stellung beziehen.
Der frühe Vogel fängt den Wurm
Apropos verfrüht: Der frühe Vogel fängt den Wurm! Landwirt Leth hatte – trotz Feldarbeit – schon mal losgelegt und auch politisch geackert.
Der SP-Politiker verriet, er habe die Antworten längst gelesen, doch nur wenige enthielten Lösungsansätze. Auf dieser Grundlage habe er seinen Entwurf erarbeitet, der nun zur „Inspiration“ an den Technischen Ausschuss übergeben werden soll – gerne mit noch strengeren Vorgaben, wie unter anderem Thomas Fredsted (Venstre) hinzufügte.
Bestnote von SF
Als beste Mitgliedsinitiative dieser Legislaturperiode bezeichnete Bent Iversen von den Volkssozialisten (SF) Leths Entwurf – wenn er seine eigenen aus Bescheidenheit nicht mitzähle: „Gründlich, durchdacht, gut beschrieben – Bestnote!“
Die richtige Richtung
Anerkennende Worte fielen auch von Svend Brandt (Einheitsliste): „In diese Richtung muss es gehen, sonst enden wir wie damals im Fall der Windkrafträder, die am Widerstand der Bevölkerung scheiterten, im Tumult.“
Gute Vorarbeit
Als positives politisches Signal und gute Vorarbeit bezeichnete Venstres Gruppenchef Allan Emiliussen die SP-Initiative: „Wenn wir 1.150 Hektar für Solarparks vorsehen, dann sind die Menschen besorgt.“ Und diese Sorgen müssten die Politiker ernst nehmen.
Sein Parteikollege Holger Mikkelsen reagierte regelrecht begeistert: „Carsten hat dem Stadtrat einen Gefallen getan, indem er den Abszess punktiert.“ Die Bürger seien verunsichert und interessiert an Lösungsvorschlägen.
Schulterklopfer
Die Abstimmung erwies sich als Schulterklopfer für Leth Schmidt: Vier Sozialdemokraten enthielten sich der Stimme, 26 Politiker und Politikerinnen votierten dafür, den Vorschlag an den Technischen Ausschuss zur Inspiration zu überstellen. Nur der Vorsitzende des Technischen Ausschusses, Benny Bonde (Neue Bürgerliche), stimmte dagegen. Als Einziger.
Hier geht es zum Orginal-Artikel beim Nordschlswiger: „Bestnote“ für Vorschlag der Schleswigschen Partei | Der Nordschleswiger