12Der Bund Deutscher Nordschleswiger denkt über die Einführung einer Basismitgliedschaft nach, mit Folgen für die Schleswigsche Partei. Die Minderheitenpartei muss sich nun mit dem Gedanken auseinandersetzen, sich organisatorisch völlig neu aufzustellen.
Für die Schleswigsche Partei (SP) ist noch völlig unklar, welche Konsequenzen eine Basismitgliedschaft hätte, über deren Einführung der Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) nachdenkt. Der Vorstand der Minderheitenpartei muss sich mit der Frage auseinandersetzen, ob sie sich organisatorisch vom BDN abspalten sollte.
„Die gesamte Wertegrundlage entspricht der des BDN“
Prinzipiell begrüße es die SP, sich zu hinterfragen. „Es ist gesund, dass sich die SP und der BDN mit der Frage auseinandersetzen, ob wir zusammenbleiben oder uns trennen. Bislang ist die SP ein Ausschuss des BDN und wir sind satzungsgemäß ein Konstrukt“, sagt Ruth Candussi, Sekretärin der Schleswigschen Partei.
Von einigen werde es als problematisch empfunden, „dass man als BDN-Mitglied sozusagen um fünf Ecken Teil einer Partei wird“, erläutert sie. Dabei arbeite die SP kommunalpolitisch ohnehin im Auftrag der deutschen Minderheit. „Die gesamte Wertegrundlage der SP entspricht der des BDN.“
Eine mögliche Trennung vom BDN sei als Idee nicht von der SP gekommen, unterstreicht Candussi. „Wir stehen dem nicht negativ gegenüber. Wir verhalten uns jetzt konstruktiv und es ist eine Konstruktion, die besprochen werden muss, und wir werden die Vor- und Nachteile abwägen. Aber der Wunsch kam nicht von der SP. Die Idee ist im Zuge der Arbeit der AG Zukunft aufgekommen. Es ist für manche die Voraussetzung für die Basismitgliedschaft, dass die SP ausgegliedert wird.“
Was mich an dieser Sache ärgert: Die Frage nach der Abspaltung der SP ist nicht entstanden, weil es an sich ein Thema ist. Sondern, weil man BDN-Mitglieder generieren und dokumentieren will. Und das stört die SP.
Ruth Candussi, Parteisekretärin
„Wir haben jetzt auf jeden Fall Gesprächsbedarf. Am 14. September trifft sich der SP-Vorstand, da werden wir uns beraten.“ Der Vorstand soll drei Vorschläge einreichen, wie die SP sich das mit der Eigenständigkeit vorstellen kann.
Bis dahin muss geklärt werden, ob Berlin weiterhin gewillt wäre, Parteipolitik in neuer Form zu finanzieren, also auch, wenn die Partei selbstständig würde. „Da müssen wir auch ehrlich sein: Die SP kann Finanzen nicht selbst generieren, die dem entsprechen, was jetzt vom BDN bereitgestellt wird. Nicht einmal einen Bruchteil davon.“
„Es bleibt die Frage nach der Motivation“
Gerne würde sie die prinzipielle Diskussion zur Strukturreform zunächst mit der SP-Basis diskutieren, doch aufgrund der Diskussion um die Basismitgliedschaft muss jetzt alles schnell gehen.
„Was mich an dieser Sache ärgert: Die Frage nach der Abspaltung der SP ist nicht entstanden, weil es an sich ein Thema ist. Sondern, weil man BDN-Mitglieder generieren und dokumentieren will. Und das stört die SP. Und ich finde es schade, dass der Stein aufgrund dessen ins Rollen gekommen ist. Ich sage nicht, dass es am Ende nicht eine gute Lösung sein könnte. Aber es bleibt die Frage nach der Motivation dahinter.“
Bei der BDN-Vorstandssitzung im Oktober soll das Thema wieder erörtert werden.