Auf die Frage, was im Apenrader Stadtrat aus Sicht der Schleswigschen Partei (SP) besonders gut gelaufen sei, antwortet Erwin Andresen: „Als nach Corona vom Staat Mittel abgesetzt wurden, sodass Schülerinnen und Schüler, die wegen des ausgefallenen Unterrichts gefördert werden sollten, mussten wir nicht viel machen. Der zuständige Ausschuss hat gleich auch an die Schulen der deutschen Minderheit gedacht. Da hat es gut funktioniert, dass wir durch unsere Arbeit darauf aufmerksam gemacht haben“, sagt der langjährige Stadtratsvertreter.
Die Schulen der deutschen Minderheit gehören nämlich nicht zu den kommunalen Schulen und sind deshalb finanziell anders gestellt. Dass es trotzdem Gelder gab, freut den langjährigen Kommunalpolitiker.
Schwierige politische Situation ist entstanden
Er blickt auf die vergangenen zwei Legislaturjahre zurück, in denen er und sein Parteikollege Kurt Asmussen zusammen mit den Konservativen, den Sozialdemokraten und den Neuen Bürgerlichen eine Koalition bildeten.
Die Zusammenarbeit mit den regierenden Parteien funktioniere gut, findet der 64-Jährige. Doch sei die politische Situation inzwischen schwierig, wie er zugibt. „In der Konstituierungsabsprache steht, dass wir das 17. und 18. Rad am Wagen sind.“ Er spielt damit auf die knappe Mehrheit der Koalition im Stadtrat an, die sich nach der Wahl gebildet hatte. Der Apenrader Stadtrat hat 31 Mitglieder.
Koalition geschwächt
Jetzt stellt sich die Situation jedoch anders dar, denn ein Vertreter der Neuen Bürgerlichen hat sein Parteibuch abgegeben und ist parteiloses Mitglied des Kommunalparlaments. „Jetzt sind wir Rad Nummer 16 und 17“, konstatiert Andresen. Es wird enger für die regierende Koalition. „Das ist sehr ärgerlich“, so Erwin Andresen. „Wenn man auf eine Konstituierung so maßgeblich Einfluss hat, dann müssen Absprachen gerne vier Jahre halten können. Das ist jetzt nicht mehr der Fall“, ist der SP-Politiker enttäuscht.
Das mache die politische Arbeit schwieriger, „weil auch in den Ausschüssen Entscheidungen getroffen werden, die anschließend möglicherweise mehrfach im Stadtrat diskutiert werden müssen statt nur einmal“, so die Analyse Andresens.
„Wir werden den politischen Dialog führen. Wir haben bisher immer eine Lösung gefunden und das werden wir auch weiterhin tun“, ist sich der Uker jedoch sicher.
Finanziell starke Kommune
Er sieht die Kommune in einer positiven Situation: Nicht nur, dass es genügend Arbeitsplätze gibt, auch finanziell kann sie sich sehen lassen. „An der ökonomischen Politik, die wir seit einigen Jahren haben, halten wir im Stadtrat fest. Wir haben nicht sparen müssen. Im Gegenteil: Wir haben freie Mittel, die wir für kurz- und mittelfristige Investitionen einsetzen konnten.“ In anderen Kommunalhaushalten sieht das anders aus.
„Da haben wir als SP geschaut, wo wir beispielsweise den Sozialdienst stärken können“, fügt er zufrieden hinzu.
Dafür sei übergeordnet die Einigkeit über die ökonomischen Strategien verantwortlich. Es gab jedoch finanzpolitisch ein kleines Desaster. Ein breiter Haushaltsvergleich kam nämlich für das kommende Jahr nicht zustande. Venstre stimmte nicht zu und machte einen eigenen Vorschlag. Ein großer Knackpunkt: Statt Geld in ein neues Museum am Kilen zu investieren, sollten Mittel in lokale Projekte fließen, so der Vorschlag.
Gehör verschaffen als politisches Instrument
„Das ist ja auch Politik. Wenn man in der Politik Gehör haben möchte, dann muss man dagegen stimmen“, meint Erwin Andresen zur Venstre-Kehrtwende in diesem Jahr. Zudem beschwichtigt er: „Bei vielen Elementen im Haushalt stimmen wir ja überein.“ Es geht um einige wenige Vorschläge, bei denen die Opposition in andere Richtung lenken möchte, sympathische Vorschläge, wie Andresen zugibt.
Den Vorschlag der Kommunalverwaltung, 10 Millionen Kronen vom Museumsprojekt zu verschieben, hatte zuvor schon der Finanzausschuss – mit Vertretern aus dem gesamten Stadtrat – einstimmig abgelehnt. „Wir wollten keine falschen Signale nach außen schicken und haben deshalb entschieden, die Gelder nicht zu verschieben“, erklärt Andresen die Entscheidung.
Die anderen „sympathischen“ Projekte sind aus seiner Sicht nicht vom Tisch. „In Klipleff hat man ein Multikulturhaus, das bisher nicht ganz finanziert ist. Da werden wir Lösungen finden, genauso, wie wir in Tingleff Lösungen finden werden“, ist er sich sicher.
Neues SP-Team aufbauen
Mit Blick auf die nächste Kommunalwahl 2025 gibt es für die SP einige Herausforderungen. So müssen unter anderem Kandidaten gesucht werden, denn ein starker Stimmenfänger, Thore Naujeck, ist in eine andere Kommune gezogen. Und: „Es ist wichtig, dass wir frisches Blut bekommen – auch wenn Kurt ganz neu ist. Es soll ein starkes Team zur Wahl antreten“, sagt Erwin Andresen. Konkret sei das Thema jedoch bisher nicht angesprochen worden. Das werde im Laufe der kommenden Zeit auf den Tisch kommen.
Mitmachen und mitentscheiden
Erwin Andresen macht auf die offenen Fraktionssitzungen der SP aufmerksam, „wo einmal im Monat ein Treffen im Rathaus stattfindet“. Dort werden aktuelle Themen besprochen und die wegweisende Richtung der Partei festgelegt. „Es ist da, wo wir aktuelle Politik diskutieren und sich jeder beteiligen und seine Meinung einbringen kann“, wirbt er. Bei den Sitzungen gibt es Spielraum für direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der SP-Politik. „Da gibt es gute Inputs“, so die Erfahrung von Erwin Andresen.
Hier geht es zum orginal Artikel vom Nordschleswiger